Kassel – Im Rahmen eines bundesweiten Schulstreiks haben am Freitag auch in Kassel zahlreiche Schüler gegen den neuen Wehrdienst protestiert. Ein Bündnis aus Jugendorganisationen hatte in über 90 Städten zu Demonstrationen unter dem Motto „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ aufgerufen.
In Kassel begann die Kundgebung gegen 12 Uhr am Rathaus. Von dort aus zogen rund 1.200 Jugendliche durch die Innenstadt bis zum Rüstungskonzern KNDS. Der Demonstrationszug endete schließlich am Hauptbahnhof. Die Polizei begleitete den Protest, größere Störungen blieben aus.
Auslöser der Proteste ist das jüngst beschlossene Wehrdienstgesetz. Dieses sieht zunächst einen freiwilligen Dienst vor. Sollte es jedoch nicht genügend Freiwillige geben, kann die Wehrpflicht wieder eingeführt werden. Genau diese Möglichkeit sorgt bei vielen jungen Menschen für große Unsicherheit. Ziel der Bundesregierung ist es, die Bundeswehr deutlich zu vergrößern. Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten soll bis 2035 von derzeit rund 184.000 auf bis zu 270.000 steigen. Ab Januar 2026 soll das neue Modell greifen. Die ursprüngliche Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden.
Vorgesehen ist zunächst die Wiedereinführung der Wehrerfassung. Alle 18-Jährigen sollen künftig einen Fragebogen zu Motivation und Eignung ausfüllen. Für Männer ist dies verpflichtend, für Frauen freiwillig. Auch die Musterung für Männer ab dem Geburtsjahr 2008 wird wieder eingeführt. Um junge Menschen für einen freiwilligen Dienst zu gewinnen, plant der Bund finanzielle Anreize. Dazu zählen eine monatliche Vergütung von etwa 2.600 Euro brutto sowie Zuschüsse für den Auto- oder Lkw-Führerschein.
In Kassel machten die Schülerinnen und Schüler deutlich, dass sie eine Rückkehr zur verpflichtenden Wehrpflicht ablehnen und forderten, dass militärischer Zwang für junge Menschen ausgeschlossen bleibt.
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